Worum ging es in dem Gespräch?
Prof. Dr. Bernd Kladny: Die Einladung kam kurzfristig. Der Gesundheitsausschuss wollte sich ein Bild über den Stand, aber auch die Nöte von medizinischen Registern machen. Anlass waren sicher Gesetzesinitiativen zum Medizinforschungsgesetz, Registergesetz sowie dem Datennutzungsgesetz.
Wie war Ihr Eindruck?
Prof. Dr. Sascha Flohé: Für mich war es das erste Mal, dass ich als Fachexperte vor den Gesundheitsausschuss geladen war. Es waren zirka 30 Bundestagsabgeordnete vor Ort. Ich war positiv überrascht, wie, parteiübergreifend, inhaltlich vernünftige Fragen an alle Fachexperten gestellt wurden.
Um welche Fragen ging es?
Kladny: Die Fragen gingen an alle Experten. Für das EPRD interessierte die Abgeordneten eine Konkretisierung zum aktuellen Stand und zu den Zukunftsperspektiven des EPRD. Zwölf Jahre Datensammlung und 2,85 Millionen eingegebene Operationen sprechen für sich. Bei Endoprothesen gewinnt man mit jedem Jahr mehr wichtige Informationen.
Flohé: Es ging bei den Fragen um die Probleme der Einwilligung pseudonymisierter Daten ins Traumaregister. Hier wurden Fragen gestellt, warum das Register wichtig ist und wo die Probleme liegen. Teilweise waren die Fragen sehr speziell zu bestehenden Gesetzen wie dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz und ob EU-Recht-konforme Lösungsmöglichkeiten bestehen würden. Wir haben deutlich gemacht, dass wir eine Freigabe der Daten für die Nutzung von pseudonymisierten Daten für Forschungszwecke brauchen. Österreich hat uns da eine juristische Lösung aufgezeigt.
Wo sehen Sie die aktuellen Herausforderungen für die Register?
Kladny: Die Einzigartigkeit des EPRD sehen wir mit der geplanten Aufnahme des Betriebs des staatlichen Implantateregisters Deutschland (IRD) zum 1. Januar 2025 erheblich gefährdet. Ein weiterer Datenzufluss zum Endoprothesenregister muss zwingend gewährleistet sein. Wir brauchen unbedingt die Möglichkeit der Datenlieferung von pseudonymisierten Daten an Register von übergeordneter Bedeutung ohne Einwilligung des Patienten.
Flohé: Das Traumaregister kämpft seit der Verschärfung der Datenschutzgrundverordnung im Jahr 2018 mit dem Thema Einwilligung in die Dateneingabe. Das funktioniert beim schwerverletzten Patienten im klinischen Alltag nur bedingt. Dadurch gehen dem Register jährlich Tausende von Datensätzen verloren. Wenn 15 Prozent der Daten schwerverletzter Patienten fehlen, ist das schlecht für die Forschung und Qualitätssicherung.
War das Gespräch konstruktiv?
Kladny: Es war kein Gespräch, sondern eine sehr straff organisierte Anhörung. Drei Minuten für die Einführung durch den jeweiligen Experten und drei Minuten für jede Fraktion für Fragen sind schon sportlich. Die Teilnehmer waren aber sehr gut vorbereitet, was durch gezielte Fragen dokumentiert wurde.
Hat der Termin Ihren Erwartungen entsprochen?
Flohé: Ja, wir konnten unsere Message rüberbringen. Persönlich fand ich es toll, Politik und Demokratie zu fühlen und zu erleben. In der Ausschussarbeit geht es auch wesentlich sachlicher zu als im Bundestag, zumindest wenn man das betrachtet, was man aus Funk und Fernsehen kennt.
